Lonely Rita
Rita Süssmuth ist tot.
Thema
#CDU
2026
2025
Ohne jeden Widerspruch
Der Verfassungsschutz hat die sogenannte Alternative für Deutschland als gesichert rechtsextreme Bestrebung bewertet und damit mindestens der Diskussion um ein Verbot der Partei wieder neuen Schub gegeben. Das wäre doch auch eine gute Gelegenheit für die „Anstalten“ der ARD, das ZDF und den DLF, den eingeschlagenen Weg in Sachen Präsenz der AfD in ihren Programmen...
Wider besseres Wissen
Also das, was wir da jetzt die letzten Tage zu ertragen hatten, wirft ja ein schönes Streiflicht, auf die uns—den Zahlen nach—immer noch bevorstehende nahe Zukunft. Was Friedrich Merz und seine Vasall*innen von der CDU/CSU, AfD, FDP und BSW da boten, ist ein grenzenloses Beispiel politischer Brandstiftung, wie es die Republik seit dem sogenannten Asylkompromiss...
2022
Schwarzgrün ist das neue Schwarz
Ich bin nur ein Zugezogener, kann mich also über den Wahlausgang hier in Schleswig-Holstein nur wundern, verstehen werde ich das wohl eher nicht. Eine Persönlichkeitswahl ganz offensichtlich, die Nordlichter wollten ihren Daniel Günther wieder haben, denn aus irgendeinem Grund hat es ihnen gefallen, dass er am Beginn der Pandemie versucht hat, den Corona-Leugner zu geben,...
Wochenschau 18/2022
Hier sehen wir Friedrich „Fritze“ Merz hoch zu Ross auf seiner Stute Rosinante bei der Inspektion des Friedens-Batallions der Jungen Union „Konrad Adenauer“, bei Wiederaufbauarbeiten im ukrainischen Dorf Flatulensk. Zuvor hatte sich Merz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kyjiw getroffen. Er überreichte zu diesem Anlass dem Ukrainer eine Ausgabe seines neuen Buches „Das...
Links
Verfassungsblog: Schlecht gemeint über das undemokratische Abstimmungsverhalten vor allem der CDU im Bundestag. Neues EU-Digitalgesetz: Strenge Regeln für Internetriesen: Tech-Giganten wie Facebook und Google müssen in der Europäischen Union künftig deutlich strengere Regeln einhalten. Geleakter Prüfbericht geht mit Chatkontrolle hart ins Gericht: Ein interner Prüfbericht der EU-Kommission zeigt, dass die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hartnäckig nach...
2021
Die unerträgliche Bräsigkeit des Armin Laschet und seiner Partei
Eins kann Merkel ja viel vorwerfen, aber immer, wenn es wirklich darauf ankam, hat sie das Heft des Handelns in die Hand genommen, Entscheidungen getroffen und regiert. In solchen Situationen hat sie sich durchgesetzt, um das richtige zu tun. Das Glanzbeispiel dafür war sicherlich die Flüchtlingskrise (als sie die Grenzen nicht schließen ließ), aber auch...
In der Falle
Grüne und Linke im Bundestag können einem manchmal richtig leid tun. Noch ist die Regierungsverantwortung in weiter Ferne, da werden beide Parteien schon in die Merkelsche Groko-Zange genommen, als wären sie die SPD. Der Trick ist der: obwohl Angela Merkel schon vor Wochen äußerte, dass sie nicht bereit sei, dem Treiben der Ministerpräsidentinnenkonferenz weiter zu...
Links, 2021-04-10
Wenn die Brandmauer fällt: „Die Alternative für Deutschland ist eine völkische, antidemokratische und rechtsextreme Partei. Über die CDU lässt sich das nicht sagen. Doch an den Rändern reicht man sich die Hand.“ Niema Movassat hat Sahra Wagenknechts Buch „Die Selbstgerechten“ gelesen und ist empört. Ein Thread. Die Selbstgerechte: „So hart Wagenknecht mit den vermeintlich »Selbstgerechten«...
2020
Wir schaffen gar nichts
Wenn man sich das Gebaren von CDU, CSU, FDP und Teilen der SPD zum Thema Moria anschaut, also diese gespielte Empathie über die Schrecklichkeit der Bilder, nachdem wir doch schon lange wussten, unter welchen Bedingungen wir Menschen an den sogenannten Außengrenzen der EU vegetieren lassen, so kann man den Eindruck gewinnen, dass die gar nicht...