Thema
Hier sehen wir EU-Kommission-Präsidentin Ursula von der Leyen bei der Rettung des gedruckten Wortes. Ursula, bekannt auch unter den Namen „Flintenuschi“ und „Zensursula“ übt hier die Darstellung ihrer empörten Pose, die sie politisch bis heute so weit gebracht hat. Als Tochter des ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, brachte sie es in der Politik quasi von...
Verfassungsblog: Schlecht gemeint über das undemokratische Abstimmungsverhalten vor allem der CDU im Bundestag. Neues EU-Digitalgesetz: Strenge Regeln für Internetriesen: Tech-Giganten wie Facebook und Google müssen in der Europäischen Union künftig deutlich strengere Regeln einhalten. Geleakter Prüfbericht geht mit Chatkontrolle hart ins Gericht: Ein interner Prüfbericht der EU-Kommission zeigt, dass die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hartnäckig nach...